Die Bayernpartei Landshut veranstaltet am 25.05.2012 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Frauenberger Stub’n in Landshut-Frauenberg einen Politischen Dämmerschoppen.

Es spricht der Vorsitzende der Bayernpartei Niederbayern, Anton Maller.

Sympathisanten und interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Neben der Vorstellung des Programms der Bayernpartei wird auch Zeit für eine Diskussion sein.

Kontakt:
Bezirksverband Niederbayern
Anton Maller
Öd 3
84140 Gangkofen

niederbayern@bayernpartei.de
Tel.: 0162/6463164

Bei der Versammlung der Bayernpartei in Adlkofen (Landkreis Landhut) sprach der Bezirksvorsitzende Anton Maller zu aktuellen politischen Themen. Insbesondere die Frage der bayerischen Eigenständigkeit und Selbstbestimmung wurde mit den anwesenden Gästen lebhaft diskutiert. “Was sich für manchen als Illusion darstellt, ist für andere Länder, wie Schottland in Großbritannien, bereits Realität”, so der Bezirksvorsitzende.

Maller weiter: “Es wird immer nur die Piratenpartei, die weder Programm noch Inhalte hat, als mögliche neue Partei genannt. Aber auch wir kommen nach einer Forsa-Umfrage auf bis zu 18 Prozent der Wähler, die sich vorstellen könnten, die Bayernpartei zu wählen. Das jedoch wird in den meisten Medien verschwiegen.”

Mehr zum Thema in der Landshuter Zeitung.

Die BP Niederbayern lädt ein zur

Bei einer Kundgebung der Bayernpartei in Wörth an der Isar (Landkreis Landshut) gab der Bezirksvorsitzende Anton Maller den Interessierten einen ausführlichen Überblick über die Programmatik der Bayernpartei.

Außenpolitisch fordert die Bayernpartei den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Deutschland werde nicht am Hindukusch verteidigt. Der Einsatz kostete bisher über 30 Soldaten und drei Polizisten aus Deutschland und Bayern das Leben – man müsse sich fragen, ob es das wert war. Und jeden Tag steige die Gefahr weiterer Gefallener, so Anton Maller. Die Bundeswehr verstricke sich immer tiefer in einen Krieg, der angeblich keiner war. Alle etablierten Parteien hätten Deutschland in diese Abenteuer getrieben und keiner wolle sagen warum.

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Neben Personalentscheidungen hat der Bezirksverband Niederbayern auch erste Themen für den Landtagswahlkampf abgestimmt. Der neugewählte stellvertretende Bezirksvorsitzende Fritz Zirngibl erklärte hierzu:

“Als Leitthema zum Wahlkampf wurde die Kritik am Euro-Rettungsschirm ernannt. Da einen Rauswurf der Pleitestaaten die EU-Verträge nicht vorsehen, ist es dringend notwendig die Verträge nachzubessern. Es kann nicht angehen, dass viele EU-Staaten die ständige Zahlungsbereitschaft von uns ausnutzen. Der beste Weg, um eigene Interessen Vorrang zu geben, wäre die Unabhängigkeit Bayerns: Ohne Brüssler Diktat, ohne Endloszahlungen zum Länderfinanzausgleich und ohne weitere Risiken durch das Euro-Debakel!

Das zweite wichtige Thema ist die Verbesserung der Sicherheit in unserem Land. Die Regierung Stoiber hat durch Sparmaßnahmen über 9.000 Stellen bei der Polizei abgebaut, trotz wachsenden Sicherheitsaufgaben in unser Land. Diese Fehlentscheidung muss korrigiert werden. Zudem sind 360 Polizei-Beamte in 12 Missionen weltweit im Einsatz. Dies entspricht nicht dem Interesse unseres Landes – ebensowenig wie die internationalen Militäreinsätze unserer Soldaten. Unser Land wir nicht am Hindukusch verteidigt! Sicherheit für Bayern hat Priorität!

Weder die EU-Verträge, noch der Euro, noch die Auslandseinsätze unserer Polizisten und Soldaten wären akzeptiert worden, wäre die Bevölkerung gefragt worden. Daher mehr Volksabstimmungen zu wichtigen Themen! Die Bayernpartei startet in den Wahlkampf mit dem Motto: zuerst Bayern, dann der Rest der Welt!

Das Wahlergebnis wird interessant werden, denn eine repräsentative Umfrage des renommierten Forsa-Institus hatte Ende 2011 erbracht, dass 18% der Bayern sich vorstellen können, bei der nächsten Landtagswahl für die Bayernpartei zu stimmen.”

“Volkentscheide zu grundsätzlichen und wichtigen Fragen sind der richtige Weg. Sie dienen der Weiterentwicklung der direkten Demokratie und dem Abbau von Politikverdrossenheit”, so Erich Pichlmeier, Vorstandsmitglied der BP Niederbayern.

Der Bezirksverband der Bayernpartei setzt sich daher für einen Bürgerentscheid über den Ausbau der niederbayerischen Donau auf dem 70 km langen Stück Straubing und Vilshofen ein. Konkret würde sich ein Referendum auf Bezirksebene anbieten, das allerdings derzeit in Bayern noch nicht vorgesehen ist.

Die BP setzt sich seit ihrer Gründung für einen Ausbau der direkten Demokratie in Bayern ein. In ihrem aktuell formulierten Forderungskatalog für eine breitere Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen schlägt sie auch eine Einführung solcher Bezirksvolksentscheide vor. Pichlmeier: “Dies wäre vor allem im Hinblick auf den dringenden Ausbau des innerbayerischen Föderalismus sinnvoll!”

Am Samstag, den 14. Januar fand der Bezirksparteitag der Bayernpartei für Niederbayern im Gasthaus Berzl in Kelheim statt. Als erstes standen Neuwahlen an: Nachdem der bisherige Vorsitzende Hans Eberle aus privaten Gründen nicht mehr kandidierte, erklärte sich Anton Maller aus Gangkofen (Rottal-Inn) bereit, das Amt zu übernehmen. Der 54-jährige hatte diesen Posten bereits bis 2009 inne.

Stellvertreter wurden Fritz Zirngibl und Christian Binder aus Teugn (Landkreis Kelheim), als Kassier und Schriftführer wurden Erich Pichlmeier aus Hengersberg bei Deggendorf bzw. Michael Matzeder (Pfarrkirchen) wiedergewählt. Die Vorstandschaft komplettieren die Beisitzer Wolfgang Dorfner aus Steinach und Gemeinderat Helmut Ettl aus Rattenberg. Zudem bestimmten die Mitglieder und Delegierten aus den Kreisverbänden die Vertreter des Bezirksverbands im Parteiausschuss und in der Parteileitung sowie die vertrauensvollen Posten im Schiedsgericht und als Kassenprüfer.

Der neue Bezirksvorsitzende freute sich vor allem, dass in der neuen erweiterten Vorstandschaft alle Kreisverbände vertreten sind. Dies sei der Grundstock für ein erfolgreiches Antreten bei den Bezirkstags- und Landtagswahlen im kommenden Jahr.

Generalsekretär Hubert Dorn (dritter von links) gratuliert im Namen des Landesvorstands.

Am 22. Februar findet wieder der traditionelle Politische Aschermittwoch der Bayernpartei in Vilshofen statt. Eine ausführliche Einladung folgt in den nächsten Tagen.

Die BP Niederbayern lädt alle Interessierten ganz herzlich ein und freut sich auf Ihr Kommen!

1. Begrüßung
2. Ansprache der Ehrengäste
3. Rechenschaftsbericht und Entlastung der Vorstandschaft
4. Neuwahlen des Bezirksvorstands, der Delegierten und sonstigen Ämter
5. Ansprache des neuen Bezirksvorsitzenden
6. Diskussion und Beschlussfassung über politische Themen
7. Wünsche und Anträge

gez.
Anton Maller
stv. Bezirksvorsitzender
im Namen des Bezirksvorstands